Die Unverfrorenen

Es ist höchste Zeit, eine politische Kultur zu beschreiben, in der eine Koalitionsmehrheit im Rathaus einer Kommune, so wie es in den meisten deutschen Städten politische Realität ist, diese Stadt als Beute betrachtet und im Spiel von Gefälligkeiten und Gegengefälligkeiten alle Hemmungen fahren lässt. Am Beispiel der Stadt Wiesbaden zeigt Ewald Hetrodt, wie drei außergewöhnliche Charaktere der Oberbürgermeister, ein einflussreicher Fraktionschef und der Geschäftsführer der städtischen Immobilien-Holding sich der städtischen Gesellschaften auf schamlose Weise bedienten. Ein wahrer politischer Krimi und zugleich ein politisches Lehrstück über die strukturellen Schieflagen in vielen deutschen Großstädten.

Ewald Hetrodt, geboren 1963, hat in Münster, Straßburg und Bonn Politische Wissenschaften studiert. Eine Stelle im Bundestag bot ideale Bedingungen für eine Dissertation zur Gesetzgebung im deutschen Regierungssystem. Der Umzug nach Berlin war der Anlass, 1999 in die Stadt der Paulskirche zu wechseln zur Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Seit 2009 ist er FAZ-Korrespondent in der Landeshauptstadt Wiesbaden.

n Wiesbaden hat jeder ein Preisschild am Kopf. Volker de Boer muss es wissen. Der Immobilienkaufmann ist seit Jahrzehnten geschäftlich in der hessischen Landeshauptstadt unterwegs. Einen Namen machte er sich mit der Bebauung des Kurecks am nördlichen Ende der prachtvollen Wilhelmstraße. Es war über Jahre hinweg ein Schandfleck, aus dem ein leerstehendes Bürohochhaus herausragte. Als de Boer im Jahr 2016 wieder einmal eine Änderung des Bebauungsplanes anstrebte, lud er den Verfasser dieses Buches in seine Lounge ein, um ihm unter vier Augen exklusiv anzukündigen, dass er in dem Komplex am Kureck ein Hotel unterbringen werde. Das Gespräch war ihm wichtig, denn die Bevölkerung verfolgte das Projekt mit Argusaugen, immer auf neue, schlechte Nachrichten gefasst. Da ersparte sich viel Ärger, wer die Presse nicht gegen sich hatte. Es war ein Vormittag. Man trank einen Cappuccino, als der Gastgeber sich abrupt abwandte und einen Augenblick später mit einer teuren Flasche Rotwein aus einem Nebenraum zurückkehrte. Sie sollte ein Geschenk für den Gesprächspartner sein. Die Zurückweisung schien de Boer als Beleidigung aufzufassen. Meinen Sie wirklich, dass ich Sie bestechen will? Mit einer Flasche Wein? De Boer macht seinen Mitmenschen gern eine kleine Freude  wenn auch nicht immer ganz ohne jeden Hintergedanken. Im Jahr 2015 ließ er zu Weihnachten ein paar Magnumflaschen Champagner der Marke Bollinger im Wert von jeweils 150 Euro ins Rathaus liefern. Vorher hatte er im Büro des damaligen Oberbürgermeisters Sven Gerich (SPD) anrufen lassen. Dort sah man darin kein Problem, weil die Entgegennahme des Weihnachtsgeschenkes amtlich dokumentiert werde. Oliver Franz, der Kreisvorsitzende der CDU, schickte seine Flasche zurück, nicht ohne die Aktion unverzüglich der Presse zu stecken. Wer sonst noch bedacht wurde? Das weiß ich gar nicht mehr, behauptet der Achtundsechzigjährige. Knapp ein Jahrzehnt lang hat der Verfasser aus der kommunalpolitischen Szenerie Wiesbadens berichtet. Zu seinen zahllosen Begegnungen gehörten auch Gespräche mit Michael Reichert, dem Chef der Agentur für integrierte Kommunikation RCC. Sie betreut in der hessischen Landeshauptstadt seit vielen Jahren so gut wie alle lukrativen Projekte der kommunalen Unternehmen und viele Großinvestitionen privater Firmen. Die Rechnungen erreichen oft exorbitante Höhen. Für diese spezielle Art von Werbeagenturen ist die Pflege von guten Kontakten zu Journalisten wichtiger als alles andere. Aber sie einzuladen, ihren Urlaub in einem seiner beiden Häuser in Südfrankreich zu verbringen, war eine Grenzüberschreitung. Wer solche Angebote annimmt, gibt nach und nach seine Unabhängigkeit auf und wird erpressbar. Misstrauen kam auch auf, als der langjährige Fraktionsvorsitzende der CDU, Bernhard Lorenz, auf unterschiedlichen Ebenen, an vielen Fronten und gegen Widerstände auch in der eigenen Partei dafür kämpfte, auf dem Taunuskamm im Nordwesten Wiesbadens Windräder zu errichten. Diese Positionierung ließ sich angesichts der Umstände kaum nachvollziehen. Darum drängte sich die Frage auf, ob Lorenz in seinem Engagement vielleicht von anderen als inhaltlichen Motiven geleitet wurde. So wandte sich der Autor im April 2016 schriftlich an das Unternehmen, das den Großteil der geplanten Anlagen herstellen und liefern sollte. Die Frage lautete, ob der Betrieb geschäftliche Beziehungen zu dem Wiesbadener Rechtsanwalt Lorenz unterhalte. Ein paar Tage später kam die Antwort: nein. Der Verdacht hatte sich nicht bestätigt. Allerdings traf nur ein paar Sekunden nach der Mail des Unternehmens eine elektronische Nachricht von Lorenz ein. Sie bestand aus einem einzigen Zeichen, einem lachenden Emoji.Die in Wiesbaden herrschenden Umgangsformen vermitteln eine Ahnung von einer politischen Kultur, die sich über zwei Jahrzehnte hinweg herausgebildet hat. Nur vor diesem Hintergrund lässt sich das Beben verstehen, das die Stadt gegen Ende des Jahres 2018 erfasste. Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) entließ Ralph Schüler (CDU), einen der beiden Geschäftsführer der städtischen Holding, die als eine Art Konzernmutter aller kommunalen Unternehmen funktioniert. Schüler rächte sich postwendend, indem er von einem gemeinsamen Urlaub mit Gerich in Andalusien berichtete. Die teuren Hotels und Essen wollte er größtenteils allein bezahlt haben. Kurz danach hatte er den hochdotierten Vertrag als Geschäftsführer erhalten. Auch der Münchener Gastronom und Wiesn-Wirt Roland Kuffler hat Gerich über Jahre hinweg zu verschiedenen Gelegenheiten eingeladen und gleichzeitig mit der Stadt Geschäfte gemacht, bei denen es um Millio-nen ging. So sah Gerich sich dem öffentlichen Vorwurf ausgesetzt, bestechlich zu sein. Die Staatsanwaltschaften München und Wiesbaden ermitteln. Im Januar 2019 kündigte der vierundvierzigjährige Sozialdemokrat nach einer Amtsperiode an, bei den anstehenden OB-Wahlen nicht mehr anzutreten.Schließlich stürzte auch Lorenz. Der Unionspolitiker hatte in der Wiesbadener Kommunalpolitik kurz nach der Jahrtausendwende Fuß gefasst. Seitdem prägte er die Verhältnisse. In den zurückliegenden Jahren herrschte er zusammen mit Gerich, Schüler und einigen Helfern. Dass die drei innerhalb von wenigen Wochen nach teilweise spektakulären Enthüllungen in Streit gerieten und allesamt zu Fall kamen, löste in ganz Deutschland Schlagzeilen aus und trug der hessischen Landeshauptstadt die Titulierung Filzbaden ein. Dabei sind die Erschütterungen, die das Trio vom Sockel stießen, nur die sichtbare Eruption einer Entwicklung, die sich bis heute keineswegs erledigt hat. In Hannover verlor nur wenige Monate später Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) sein Amt, nachdem die Staatsanwaltschaft Anklage wegen schwerer Untreue gegen ihn erhoben hatte. Er bestreitet, über unzulässige Gehaltszulagen für Spitzenbeamte Bescheid gewusst haben. Im Juli 2019 sprach das Regensburger Landgericht den von seinem Amt suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs nach einem jahrelangen Prozess wegen Vorteilsannahme schuldig. Den Bauunternehmer, der dem Kommunalpolitiker eine sechsstellige Summe hatte zukommen lassen, verurteilte die Richterin wegen Vorteilsgewährung und Verstößen gegen das Parteiengesetz. Laut Transparency International spielen sich die meisten Korruptionsfälle in Deutschland auf der kommunalen Ebene ab. Die Dunkelziffer ist hoch. Denn es gibt zunächst einmal kein erkennbares Opfer, sondern nur zwei Täter. Und die haben ein gemeinsames Interesse daran, dass die Sache nicht herauskommt. Die Aufklärung leidet darunter, dass die Mühlen der Justiz nur allzu langsam mahlen. Dabei ist es höchste Zeit, den Blick auf die korruptiven Strukturen zu richten, die in zahllosen deutschen Städten entstehen. Nirgendwo lassen sie sich besser veranschaulichen als in Wiesbaden.Die Verwaltung hat immer mehr Aufgaben in kommunale Unternehmen verlagert, die außerhalb des Rathauses erledigt werden und von der Stadtverordnetenversammlung kaum noch zu kontrollieren sind. Die ehrenamtlichen gewählten Mandatsträger verlieren massiv an Einfluss. Die Macht haben die hauptamtlich agierenden Vorsitzenden der größeren Fraktionen. Sie berufen Parteisoldaten als Geschäftsführer der kommunalen Unternehmen und entscheiden mit ihnen über Millionenprojekte und persönliche Interessen. So nimmt eine kleine parteiübergreifende Clique von Entscheidungsträgern mit einer erstaunlichen Unverfrorenheit die Stadt als Beute.

1. STADT ALS BEUTE 2. GEMEINSAM GEGEN DEN OB 3. EIN SCHNAPS OBENDRAUF 4. EINE GROSSE STRATEGIE 5. REICHERTS BAUSTELLEN 6. WINDBEUTEL 7. ALLEINGANG 8. EINE HAND WÄSCHT DIE ANDERE 9. SHOWDOWN 10. SCHLUSS 11. NAMEN UND DATEN